• 专利附录
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beschrieben wird ein stufenlos einstellbares Getriebe, umfassend eine Antriebswelle (2), ein mit der Antriebswelle (2) verbundenes Vorgelegegetriebe (5) und eine Abtriebswelle (13).Gemäß der Erfindung ist das Vorgelegegetriebe (5) durch zwei parallele Umschlingungsgetriebe (15, 16, 18, 19, 20 sowie 24, 25, 27, 28, 29) gebildet, die auf bekannte Art und Weise im Übersetzungsverhältnis einstellbar sind.
    公开号:DE102004010041A1
    申请号:DE200410010041
    申请日:2004-03-02
    公开日:2004-09-16
    发明作者:Martin Valburga Lösch
    申请人:ELEKTRO LOMA DI LOESCH MARTIN；Elektro Loma Di Losch Martin S Valburga；
    IPC主号:F16H9-16
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung beziehtsich auf ein stufenlos einstellbares Getriebe gemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 1
    [0002] Ein Getriebe dieser Art ist z.B.in der DE 197 1022 432 A1 beschrieben. In dieser Veröffentlichung sind eine erstedrehbare und eine zweite drehbare Welle, die parallel zueinanderangeordnet sind, eine regelbare zwischen den beiden Wellen angeordnete Riementreibvorrichtung,die das Gehäuseeiner Planetenradvorrichtung an der zweiten Welle antreibt, undeine nicht einstellbare zwischen der ersten Welle und einer an derzweiten Welle drehbaren Muffe angeordnete Riementreibvorrichtungvorgesehen, die mit einem ersten Sonnenrad verbunden ist, das mit erstenPlaneten kämmt,die drehbar in einem drehfest von der zweiten Welle getragenen Planetenträger gelagertsind, der durch zweite Planeten angetrieben wird, die mit einemSonnenrad kämmen,das durch das Gehäuseder Planetenradvorrichtung angetrieben wird. Eine derartige Ausführung einesstufenlos einstellbaren Getriebes ist sehr aufwändig und kostspielig in derHerstellung.
    [0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindungliegt daher darin, die Nachteile der stufenlos einstellbaren Getriebebekannter Art weitgehendst zu beheben und ein stufenlos einstellbaresGetriebe vorzuschlagen, das durch das Kombinieren von zwei Umschlingungsgetrieben dieKraft der 5 Verschiebung praktisch aufhebt und somit eine Gegendruckfedernicht benötigtwird und dadurch wirtschaftlicher in der Herstellung und einfacherin der Ausführungist.
    [0004] Diese Aufgabe wird in einem stufenloseinstellbaren Getriebe durch den kennzeichnenden Teil des Anspruchs1 gelöst.
    [0005] Dadurch, dass eine Antriebswelleeinerseits unmittelbar mit dem Sonnenrad und andererseits mittelbar über einstufenlos einstellbares Vorgelegegetriebe mit dem Planetenträger desselbenPlanetengetriebes drehfest verbunden ist, kann über einen innenverzahnten Zahnkranzund eine drehfeste abgesetzte kleinere Außenverzahnung eine Abtriebswelle verbundenwerden, wodurch ein solider und einfacher Aufbau des stufenlos einstellbarenGetriebes selbst erzielt wird. In der Ausführungsform sind zwei stufenloseinstellbare Umschlingungsgetriebe vorgesehen, und zwar ein ersteszwischen der Antriebswelle und der Vorgelegewelle und ein zweiteszwischen derselben Vorgelegewelle und einem den Planetenträger drehfesttragenden Wellenstummel.
    [0006] Weitere Einzelheiten und Merkmaledes stufenlos einstellbaren Getriebes gemäß der Erfindung gehen aus denPatentansprüchenund der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform hervor.
    [0007] In der einzigen Figur wird schematischein stufenlos regelbares Getriebe in einer die Drehachsen enthaltenenEbene gezeigt.
    [0008] In der Figur ist mit der Bezugsziffer 1 insgesamtein stufenlos einstellbares Getriebe gemäß der vorliegenden Erfindungangegeben. Das Getriebe 1 umfasst eine Antriebswelle 2,die überWälzlager 3 beispielsweisein einem Fahrzeug oder einer Werkzeugmaschine umläuft, woeine Einstellung der Geschwindigkeit und eventuell der Drehrichtunggewünschtist.
    [0009] Das Getriebe 1 ist unmittelbarmit einem Planetengetriebe 4 und mittelbar über einVorgelege mit demselben verbunden.
    [0010] Die unmittelbare Verbindung zwischender Antriebswelle 2 und dem Planetengetriebe 4 besteht auseinem Sonnenrad 6 des Planetengetriebes 4. Die mittelbareVerbindung besteht hingegen zwischen dem Ausgang des Vorgeleges 5 undeinem Planetenträger 7 desselbenPlanetengetriebes 4, wobei der Planetenträger 7 aneinem Wellenstummel 8 über Wälzlager 9 drehbarangesetzt ist.
    [0011] Der Planetenträger 7 des Planetengetriebes 4 trägt drehbarauf bekannte Art und Weise Planetenräder 10, die über ihreAußenverzahnungmit dem innenverzahnten Zahnkranz 11 verbunden sind. Ein mitdem Zahnkranz 11 fest verbundener außenverzahnter Zahnkranz 37 kämmt außen miteinem Zahnrad 12, das mit einer Abtriebswelle 13 drehfestverbunden ist, die in Wälzlagern 11 drehbarabgestützt ist.
    [0012] Das Vorgelegegetriebe 5 bestehtaus einer aus Kegelscheiben 15 und 16 bestehendenRiemenscheibe, von denen die Kegelscheibe 16 längs einer Längskeilverzahnung 17 derAntriebswelle verschiebbar ist. Die Riemenscheibe 15, 16 istauf bekannte Art und Weise übereinen Riemen 18 mit einer aus einer Kegelscheibe 19 undeiner Kegelscheibe 20 bestehenden Riemenscheibe verbunden,die über Wälzlager 22 drehbarparallel zur Antriebswelle 2 und mit Abstand davon angeordnetist. Die Kegelscheiben 19 und 25 sind fest mitder Vorgelegewelle 21 verbunden. Die Kegelscheiben 20 und 24 sindhingegen verschiebbar auf einer Längsverzahnung 23 angeordnetund werden durch Einwirken der Riemen parallel zu den Kegelscheiben 16 und 29 verschoben.
    [0013] Die Riemenscheiben 24, 25 sind über einen angedeutetenRiemen 27 mit einer aus einer Kegelscheibe 28 undaus einer Kegelscheibe 29 bestehenden Riemenscheibe verbunden,wobei die Kegelscheibe 29 längs einer Verzahnung 30 desWellenstummels 8 verschiebbar angeordnet ist. Zur Einstellungdes Übertragungsverhältnisseszwischen den Riemenscheiben, ist eine Verstelleinrichtung 31 vorgesehen,die beispielsweise durch eine Kurbel 32 gestartet wird,die an einem Ende einer Gewindestange 33 vorgesehen ist,die in einer Schraubmutter 34 kämmt, um Schieber 35 und 36 jeweilsauf die Kegelscheibe 16 und die Kegelscheibe 29 derarteinwirken zu lassen, dass die eine sich der festen Kegelscheibe nähert, während sichdie andere von der festen Kegelscheibe entfernt. Die Verschiebung derKegelscheiben 20 und 24, die fest miteinanderverbunden sind, verschieben sich gleichzeitig parallel zu den Kegelscheiben 16 und 29.
    [0014] Die Betriebsweise des erfindungsgemäßen stufenloseinstellbaren Getriebes ist kurz gefasst wie folgt: Man nehmean, dass die Antriebswelle 2 mit einer Winkelgeschwindigkeit ω1 umläuft unddie Kegelscheibe 16 mit einem bestimmten Betrag von derfesten Kegelscheibe 15 beabstandet ist, so dass der Riemen 18 aneinem Radius r1 des Kegelscheibe anliegt, wodurch die Umfangsgeschwindigkeit ω1Xr1 = v1sein wird, die auf die Riemenscheibe 19, 20 übertragenwird, deren Kegelscheiben 19 und 20 gegenüber denersteren mit einem verschiedenen Betrag von einander beabstandetsind, so dass der Riemen 16 an einem Radius r2 auf derScheibe aufliegt. Somit ist die Winkelgeschwindigkeit ω2 dieserScheibe gleich v1/r2 oder ω1Xr1/r2.Diese Winkelgeschwindigkeit ist auch jene der Scheiben 25 und 26,die dann mit einem Radius r3 eine Geschwindigkeit von r3ω2 dem Riemen 27 übertragenwird, wodurch die Scheibe 29, 30 mit einer Umfangsgeschwindigkeit v4=r3ω2 =r4ω4 umläuft, wodurchderen Winkelgeschwindigkeit ω4= r3ω2/r4ist. Mit dieser letzteren Winkelgeschwindigkeit läuft auchder Planetenträger 7um.
    [0015] Nun stellen sich drei verschiedeneSituationen: a) ist die Umlaufgeschwindigkeitdes Planetenträgersgleich der Umfangsgeschwindigkeit des Sonnenrades, so läuft derKranz mit derselben Geschwindigkeit um b) ist die Umlaufgeschwindigkeit des Planetenträgers größer alsdie Umfangsgeschwindigkeit des Sonnenrades, so läuft er Kranz vorwärts c) ist die Umlaufgeschwindigkeit des Planetenträgers kleinerals Umfangsgeschwindigkeit des Sonnenrades, so läuft der Kranz rückwärts
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Stufenlos einstellbares Getriebe, umfassend eineAntriebswelle (2), ein mit der Antriebswelle (2) verbundenesVorgelegegetriebe (5) und eine Abtriebswelle (13), dadurchgekennzeichnet, dass das Vorgelegegetriebe (5) durchzwei parallele Umschlingungsgetriebe (15, 16, 18, 19, 20 sowie 24, 25, 27, 28, 29)gebildet ist, die auf bekannte Art und Weise im Übersetzungsverhältnis einstellbarsind.
    [2] Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass mit der Antriebswelle (2) ein Planetengetriebe (4)verbunden ist und an einem Ende ein Sonnenrad (6) des Planetengetriebes(4) drehfest trägtund überdas stufenlos einstellbare Vorgelegegetriebe (4) mit einemPlanetenträger(7) des Planetengetriebes (4) drehfest verbundenist.
    [3] Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Vorgelegegetriebe (5) aus einem ersten Kegelscheibenpaar(19, 20) und einem zweiten Kegelscheibenpaar (24, 25)besteht, von denen jeweils eine Kegelscheibe (20, 24)auf der Vorgelegewelle (21) längs verschiebbar ist.
    [4] Getriebe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die aneinander zugekehrten Kegelscheiben (20, 24)des ersten und zweiten Kegelscheibenpaars (19, 20; 24, 25)einstückigmit einander verbunden sind und die auf der Vorgelegewelle (21)verschiebbar angeordneten Kegelscheiben bilden.
    [5] Getriebe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Abtriebswelle (13) über ein Zahnrad (12)mit einer Außenverzahnung(37) eines innenverzahnten Zahnkranzes (11) kämmt, mitdem die Planetenräder(10) des Planetengetriebes (4) kämmen.
    [6] Getriebe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Außenverzahnung(37) durch ein mit dem Zahnkranz (11) einstückig verbundenes Zahnradfestgelegt ist, das frei drehbar an der Antriebswelle (2)angeordnet ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    ITBZ20030016A1|2004-09-08|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-06-23| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2006-07-27| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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